So nutzen verdeckte Ermittler Facebook, Twitter und Co.

Soziale Netzwerke wie Facebook,Twitter und Co, werden immer mehr von Polizei und anderen Institutionen zur Ermittlung benutzt. Laut Bundesdatenschutzgesetz ist dieses auch völlig rechtens, denn dort ist verfügt, dass Unternehmen und Behörden frei im Internet verfügbare Informationen von Webseiten abrufen, sich für Mailinglisten eintragen und offene Chats beobachten dürfen. Dazu geören auch öffentliche Profile von Social Networks, die von jedermann eingesehen werden können.

Ein Sprecher der Polizei Hamburg bestätigt: „Wir nutzen alles was öffentlich ist.“

Die Schwierigkeit diese nutzbaren Informationen weiterzuverwenden besteht allerdings darin, dass die Recherche zu aufwendig ist und die im Netz gefundenen Informationen dann doch vor Gericht zu dürftig sind, denn auf sozialen Netzwerken wird doch sehr viel spekuliert und erzählt das nicht immer der Wahrheit entspricht.

Ich stelle hier einmal an Hand von Facebook dar, was verdeckte Ermittler dürfen und wo ihnen Grenzen gesetzt sind.

So nutzen verdeckte Ermittler Facebook:

Fake Accounts: Die Polizei darf Internetrecherchen auch mit unechten Accounts durchführen

Verdeckte Ermittler: Nicht offen ermittelnde Polizeibeamte (noeP) und verdeckte Ermittler (VE) brauchen eine staatsanwältliche Genehmigung und für Ermittlungen die länger als 2 Tage dauern, einen richterlichen Beschluss.

Auswertung: Zufallsfunde unterliegen starken Einschränkungen, dürfen aber immer zur Ergreifung des Täters oder als Hinweise zur Weiterermittlung verwendet werden.

Straftaten: Ermittler dürfen selbstverständlich keine Dtraftaten begehen, Trojaner dürfen nur zur Überwachung von Skype eingesetzt werden.

*Diese Daten gibt Facebook bei Gefahr in Verzug weiter:

Basisdaten: Benutzernummer, Registrierungsdatum,E-Mail Adresse, Handynummer und den Zeitpunkt der letzten Einwahl

Nutzerdaten: Kontaktinfos, geteilte Inhalte, Statusupdates,Freunde, Gruppen, Events und Nutzervideos

Fotodaten: Eigene Fotos und solche auf den das Mitglied markiert wurde dazugehörige noch gespeicherte Nachrichten werden mitübermittelt.

IP Adressen: werden von Facebook nur unregelmässig aufgezeichnet, können aber trotzdem weitergegeben werden.

* Informationen entnommen aus einem Behördenhandbuch der U.S.A

Es sind also jede Menge Informationen eines jeden Nutzers, auf die bei Bedarf von behördlicher Seite zugegriffen werden kann und es ist schon beängstigend, welche Möglichkeiten des Missbrauchs damit gegeben sind. Aber es gibt auch Anlass zur Hoffnung, denn das Bundesinnenministerium arbeitet derzeit an einem Entwurf für ein „Gesetz zur Verhinderung von schweren Eingriffen in das Persöhnlichkeitsrecht und zur Veröffentlichungen im Internet.

Bis dahin hat Gültigkeit das eigene Profil bei Social Media Diensten nur für Freunde zu öffnen, möchte man verhindern, dass private Daten in Hände gelangen in die sie nicht gehören.